Bundesgerichtshof verweist Yoghurt-Gums-Markenstreit zurück ans Bundespatentgericht
Im Streit um den Markenschriftzug „Yoghurt-Gums" hat der Bundesgerichtshof (BGH) eine Beschwerdeentscheidung des Bundespatentgerichts aufgehoben. Das Gericht muss nun erneut über die Löschungsklage wegen behaupteter Schutzunfähigkeit der Marke verhandeln und entscheiden.
Verfahrensfehler verletzt rechtliches Gehör von Katjes
Nach Auffassung des Bundesgerichtshofs hatte das Bundespatentgericht durch einen Verfahrensfehler das rechtliche Gehör von Katjes verletzt. Aus diesem Grund muss der Fall neu aufgerollt werden, bevor über die Löschung der Marke „Yoghurt-Gums" abschließend entschieden werden kann.
Auf einen Blick
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Gericht: Bundesgerichtshof (BGH)
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Vorinstanz: Bundespatentgericht
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Streitgegenstand: Löschungsklage gegen die Marke „Yoghurt-Gums" wegen behaupteter Schutzunfähigkeit
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Grund der Aufhebung: Verfahrensfehler, Verletzung des rechtlichen Gehörs von Katjes
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Aktenzeichen: I ZB 81/09
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Über Katjes
Die Katjes Fassin GmbH + Co. KG mit Hauptsitz in Emmerich am Rhein ist mit den Marken Katjes, WICK Hustenbonbons, Ahoj-Brause und SALLOS eines der größten Unternehmen im deutschen Zuckerwarenmarkt. Zum Unternehmen gehören neben dem Hauptsitz in Emmerich auch die Gläserne Bonbonfabrik in Potsdam-Babelsberg sowie das Ahoj-Brause-Werk in Remshalden. Für die Bereiche Marketing und Vertrieb unterhält Katjes zudem ein Büro im Düsseldorfer Medienhafen. Darüber hinaus hält die Katjes Fassin GmbH + Co. KG eine Beteiligung von 50 Prozent an der Marke JOKOLADE.
Die Marke Katjes gilt als Pionier und Trendsetter im Bereich veganer Fruchtgummis und Lakritz. Das Unternehmen verzichtet bei der Herstellung seiner Katjes-Produkte zu 100 Prozent auf tierische Gelatine. An den verschiedenen Standorten in Deutschland beschäftigt Katjes Fassin insgesamt mehr als 500 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.
Die rechtlich selbstständige Katjes Fassin GmbH + Co. KG ist gemeinsam mit ihren Schwestergesellschaften Katjes International GmbH + Co. KG und Katjesgreenfood GmbH + Co. KG Teil der Katjes-Gruppe.
